FDP in Hemer - Ortsverband und Fraktion

Die FDP-Hemer macht auf ihren ordentlichen Ortsparteitag aufmerksam, der am Montag, dem 30. Januar, ab 19.30 Uhr im Kaminzimmer vom Jüberger (Sauerlandpark, Tor 6, Platanenallee, Ebene Café Flora) stattfindet.

Neben den Rechenschaftsberichten der Vorsitzenden Andrea Lipproß, des Schatzmeisters Klaus Hoffmann und des Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack stehen in diesem Jahr auch wieder Vorstandswahlen an. Dabei stellen sich sowohl gegenwärtige Amtsinhaber als auch einige neue Mitglieder zur Wahl.

In Zeiten zunehmender Politikverdrossenheit setzen die Liberalen auf das Engagement der jungen Generation. Als Gast begrüßen sie daher den Landesvorsitzenden der JuLis NRW Henning Höne. Dieser hält einen Vortrag mit dem Titel „Wie engagiert sich die Jugend heute und warum sollte sie es bei den Liberalen tun?“.

Am vergangenen Samstag fand in Duisburg die Jahresversammlung der Liberalen Frauen NRW statt. Diese Vorfeldorganisation der FDP wird in NRW von der Bundestagsabgeordneten Petra Müller geleitet. Bei der Versammlung standen auch einige Nachwahlen auf der Tagesordnung.

Dabei wurde Eva Thielen zur Beisitzerin gewählt, nachdem sie schon im Bezirksvorstand aktiv ist. Die Hemeranerin sitzt für die FDP nicht nur als sachkundige Bürgerin im Schulausschuss, sondern ist auch stellvertretende Vorsitzende der FDP Hemer.

Ortsvorsitzende Andrea Lipproß gratulierte ganz herzlich und freute sich, dass Hemeraner Liberale auf vielen Ebenen Gehör finden und sich aktiv einbringen. „In meinen Augen ist die FDP gewiss kein reiner Männerverein“, so Eva Thielen, „das sieht man auch in Hemer ganz deutlich. Aber wir brauchen mehr Frauen in der Politik. Dazu müssen die Frauen sich untereinander vernetzten, Angebote annehmen, Chancen nutzen und sich selbstbewusst einbringen.“

Mit ihrer am Freitag vorgestellten Forschungsagenda „Das Alter hat Zukunft” hat die Bundesregierung wichtige Handlungsfelder aufgezeigt, um die Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. FDP-Forschungsexperte Martin Neumann erklärte, die Agenda sei darauf ausgelegt, mehr Selbstständigkeit und Selbstbestimmung im Alter zu ermöglichen. Er begrüßte, dass das Thema Demographie endlich in der Tagespolitik angekommen sei.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat mit ihrem erschreckend anspruchslosen Blickwinkel für die Gesetzgebung für Furore gesorgt. In Bayern sei bei dem strengen Nichtraucherschutz die Welt auch nicht untergegangen, hatte Kraft zum geplanten totalen Rauchverbot in NRW erklärt. „Ein solcher Politikansatz taugt nicht für die großen Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen“, machte FDP-NRW-Generalsekretär Joachim Stamp deutlich.

Am 10.01.2011 schrieb Reinhard Köster im IKZ-Artikel folgenden Artikel:

"Wie soll Hemer in 10 Jahren aussehen?"

Hemer. Die FDP hat zurzeit die vermutlich schwerste Krise ihrer Geschichte durchzustehen. Davon wollen sich die Liberalen in Hemer aber nicht in ihrem Engagement bei der Lösung kommunalpolitischer Fragen und Probleme beeindrucken lassen.

„Wir haben von unseren Wählern den Auftrag, vor Ort bestimmte Ziele zu verfolgen, und das werden wir unbeirrt tun.“ Arne Hermann Stopsack, Vorsitzender der Ratsfraktion, sieht keine Auswirkungen der aktuell katastrophalen Umfragewerte der Partei im Bund auf die politische Alltagsarbeit in Hemer, als er gemeinsam mit der Ortsverbandsvorsitzenden Andrea Lipproß traditionell zum Jahreswechsel im Gespräch mit der Heimatzeitung einen Rückblick auf 2011 sowie einen Ausblick auf die kommenden zwölf Monate wagt. Andrea Lipproß sieht sich vom Popularitätstief der Partei sogar völlig unbeeinflusst. „Ich bin Kommunalpolitikerin durch und durch.“

Auch die Austrittswelle, die die Mitgliederzahl der FDP bundesweit schrumpfen lässt, hat Hemer bisher nicht erreicht. Andrea Lipproß: „Wir haben im vergangenen Jahr unseren Bestand von 37 Mitgliedern ohne jegliche Veränderung gehalten.“

Wachstum zum Anfassen auf der Grünen Woche 2012. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten seiner Fraktion machte sich Rainer Brüderle bei einem Rundgang über die Messe ein Bild von der Agrar-Leistungsschau. Brüderle sieht die deutschen Landwirte gut aufgestellt. "Aus Deutschland kommt Qualität", so der FDP-Fraktionsvorsitzende.

Eine aktuelle Studie des Max-Planck-Instituts hat ergeben, dass durch den Wegfall der Vorratsdatenspeicherung keine Schutzlücken entstanden sind. Der FDP-Rechtsexperte Christian Ahrendt sieht dadurch die pauschalen Behauptungen, dass die anlasslose Speicherung von Verkehrsdaten unerlässlich für die Aufklärung von Straftaten sei, widerlegt. Jimmy Schulz sagt: "Das Gutachten beweist, dass Deutschland durch Vorratsdatenspeicherung nicht sicherer wird."

Die FDP-Fraktion verbrachte ihren letzten Termin des Jahres in der Gesamtschule in Hemer. Konkreter Anlass für diesen Besuch waren die Berichte über Raumnot in der Gesamtschule. Schulleiterin Gabriele Koller und ihr Stellvertreter Ralf Isenberg begrüßten die Liberalen um ihren Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack und nahmen sich viel Zeit für eine ausführliche Präsentation des Gesamtschulkonzepts und einen Rundgang durch die Räumlichkeiten.

Die Gesamtschule Hemer erfreut sich weiterhin großen Zuspruchs und geht jedes Schuljahr mit 4 neuen Klassen (120 Kindern) an den Start. Zu den derzeit 28 Lehrern kommen jährlich 8 neue Lehrer dazu. An drei Tagen in der Woche ist zudem Ganztagsunterricht angesagt. Beide Entwicklungen führen dazu, dass ab dem Schuljahr 2013/14 die derzeit zur Verfügung stehenden Räume nicht mehr ausreichen werden. Insbesondere deshalb nicht, weil das Konzept einer Gesamtschule, so die Schulleitung, den Schritt vom reinen Unterrichtsraum zu einem gemeinsamen Lebens- und Erfahrungsraum machen wolle. Seitens der Schulleitung wurde festgestellt, dass der Schulträger kein Raumkonzept für die nächsten Jahre habe. Dies soll nun in gemeinsamen Gesprächen erarbeitet werden.

Stopsack sprach auch das wichtige Thema Inklusion an, das in Hemer noch wenig bearbeitet wurde. Außerdem fragte Eva Thielen als Mitglied im Schulausschuss, wie sich die geplante Errichtung von zwei weiteren Gesamtschulen in Iserlohn und Menden auf Hemer auswirken werde. Frau Koller erwartet davon keinen Rückgang der Schülerzahlen in Hemer. Nach den Wünschen der Schulleitung befragt, gab Herr Isenberg an, man möge nicht immer die Finanzen an die erste Stelle rücken, weil dies meist auch Denkverbote mit sich brächte, die man für die Lösung der Raumprobleme nicht gebrauchen könne.